Ulm zählt mit rund 130.000 Einwohnern zu den größten Städten Baden-Württembergs. Im Dezember wählt die Stadt wieder einen Oberbürgermeister. Wir beantworten alle wichtigen Fragen rund um die OB-Wahl:
Tatsächlich konnte keiner der Kandidierenden im ersten Anlauf die absolute Mehrheit holen. Die meisten Stimmen haben Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) und sein Herausforderer Martin Ansbacher (SPD) gesammelt. Sie treten nun am 17. Dezember in einer Stichwahl gegeneinander an. Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs gibts hier.
In Ulm wird am 03. Dezember 2023 gewählt. Die Wahllokale sind an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr für die Stimmabgabe geöffnet. Auch für Briefwähler gilt, dass ihr Wahlbrief bis 18 Uhr beim Wahlamt eingegangen sein muss. In den letzten Tagen vor der Wahl wird deswegen die persönliche Abgabe empfohlen.
Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet diese am 17. Dezember 2023 statt. Wer Ulmer Oberbürgermeister wird, steht also sicher noch dieses Jahr fest.
Wahlberechtigt ist, wer
Das bedeutet, dass man spätestens am 03. September 2023 nach Ulm gezogen sein muss. Insgesamt sind rund 94.000 Menschen wahlberechtigt und damit circa 3.000 mehr als noch 2015. 9.200 davon sind Unionsbürger.
Lena Schwelling (Grüne) ist die jünste Kandidatin und die einzige Frau, die sich auf das Amt der Oberbürgermeisterin bewirbt. Sie wurde 1992 geboren und ist in Tübingen aufgewachsen. Sie hat Germanstik und Geschichte sowie Public Management studiert. Im Ulmer Gemeinderat ist sie seit 2014 Mitglied. Seit 2019 gehört Lena Schwelling dem Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg an, 2021 wurde sie zur Landesvorsitzenden gewählt. Hier gehts zu ihrer Website.
Martin Ansbacher (SPD) wurde 1976 in Neu-Ulm geboren und ist in Ulm aufgewachsen. Der Anwalt ist seit 2014 im Gemeinderat Ulm. Außerdem ist er Kreisvorsitzender der SPD Ulm sowie seit 2019 Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Martin Ansbacher lebt mit seiner Frau und Tochter in Ulm. Hier gehts zu seiner Website.
Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) stellt sich erneut zur Wahl und möchte Ulmer Stadtoberhaupt bleiben. Die letzte OB-Wahl 2015 gewann Czisch im ersten Wahlgang mit 52,9 Prozent. Er wurde 1963 in Stuttgart geboren und ist in Dietenheim aufgewachsen. Er startete seine Karriere im Verwaltungsdienst. 2000 wurde er Erster Bürgermeister der Stadt Ulm mit dem Fachbereich Zentrale Steuerung, bevor er dann später zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Gunter Czisch ist verheiratet und hat zwei Söhne. Hier geht es zu seiner Website.
Thomas Treutler (parteilos) ist 52 Jahre alt und wurde in Ulm geboren. Er ist gelernter Diplom-Betriebswirt und hat außerdem Politikwissenschaft und Theologie studiert. Er hat viele Jahre in der Industrie gearbeitet, bis er sich entschieden hat, einen Comic-Laden in Ulm zu eröffnen. Hier gehts zu seiner Website.
Daniel Langhans (parteilos) ist 65 Jahre alt und kommt aus Pfaffenhofen an der Roth. Der Kommunikationsberater hat sein Büro in Ulm. 2021 kandidierte er erfolglos für den Deutschen Bundestag. Daniel Langhans wird übereinstimmenden Berichten zufolge der Querdenker-Szene zugeordnet. Zur OB-Wahl gibt es von ihm keine Website.
Grundsätzlich können übrigens alle für ein Oberbürgermeisteramt kandidieren, die Deutsche sind oder Unionsbürger und in Deutschland leben, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben. Man muss nicht mal in der Stadt wohnen, für die man kandidiert. Allerdings gibt es daraus noch einige Anforderungen bei der Bewerbung, wie das Einhalten von Fristen oder das Sammeln von Unterstützungsunterschriften.
Oberbürgermeister wird, wer im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält. Sollte kein Kandidierender genügend stimmen erhalten, gibt es eine Stichwahl. Dabei treten nur die beiden Kandidaten gegeneinander an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen geholt haben.
Der Gewinner wird vom Gemeinderat für das Amt verpflichtet und in ein Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Der Ulmer Oberbürgermeister wird für acht Jahre gewählt.
In welchem Wahllokal die Stimme abgegeben werden soll, kann man der Wahlbenachrichtigung entnehmen. Eine Liste der Ulmer Wahllokale gibt es auf der Website der Stadt Ulm.
Die Briefwahl wird immer beliebter: Falls man am Wahltag keine Zeit hat oder einfach bequem zu Hause wählen möchte, nutzt diese Möglichkeit gerne.
Um die Unterlagen zu beantragen, kann einfach das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden. Wichtig: Falls der Antrag per Post geschickt wird, muss der Brief ausreichend frankiert sein. Der Antrag kann aber auch online erfolgen, mit Hilfe des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung oder im Online-Portal. Briefwahlunterlagen können außerdem per E-Mail an wahlamt@ulm.de beantragt werden. In der Mail müssen Name, Adresse und Geburtsdatum angegeben werden. Ab dem 13. November kann der Briefwahlantrag auch vor Ort am Wahlschalter des Einwohnermeldeamtes in der Olgastraße gestellt werden. Man muss aber schnell sein: Der Online-Antrag ist nur bis einschließlich 28. November, 12 Uhr, möglich. Letzter Termin für die anderen Anträge ist der 01. Dezember, 18 Uhr. Die Unterlagen für eine mögliche Stichwahl können übrigens direkt mitbeantragt werden.
Die ersten Gesprächsrunden und Podiumsdiskussionen mit den Kandidaten haben bereits stattgefunden. Bei DONAU 3 FM gibt es eine davon zum Nachhören. Am 13. November fand außerdem eine öffentliche Bewerbervorstellung statt. Ihr könnt sie euch hier anschauen:
Teilweise gibt es weitere Regelungen und Ausnahmen, die zum Zwecke der Übersichtlichkeit nicht aufgeführt werden.