Nach dem Einspruch des unterlegenen Kandidaten zur Laupheimer OB Wahl meldet sich jetzt der designierte Oberbürgermeister Ingo Bergmann zur Sache.
Auf seiner Website schreibt Bergmann vom überwältigenden Moment, als Sieger aus der Wahl hervorzugehen, und dass die Laupheimer zwar möglichst knapp gewählt hätten – aber wahlrechtskonform eine Wahl trafen, an der er keine Zweifel habe.
Er wende sich auch gegen jene Stimmen, die die Wahl an sich in Frage stellten. Und auch wenn er selbst anders gehandelt hätte, so gehöre ein Einspruch zur Demokratie, Verschwörungsfantasien und Anfeindungen seien dagegen inakzeptabel.
Die Entscheidung des Regierungspräsidiums gilt es jetzt abzuwarten.
„Es sind nun etwas mehr als sieben Tage seit der Oberbürgermeisterwahl vergangen. Sieben Tage, in denen viel passiert ist. Für mich persönlich, aber auch zur Wahl selbst.
Für mich persönlich war es natürlich ein überwältigender Moment, als Sieger aus der Wahl hervorzugehen. Sehr knapp, aber eben doch als Sieger. Es wurden viele Analogien zum Sport gezogen. Es war wohl der Buzzer Beater in der letzten Sekunde eines Basketballspiels oder der Elfmeter in der 95. Minute. Ich habe mich am Wahlabend daher auch gefreut, dass Herr Wiest gratulierte und sagte, dass er die Niederlage sportlich nimmt.
Am Montag folgte die offizielle Bestätigung durch den Gemeindewahlausschuss und eine kleine Überraschung: eine Fahrt im Steiger. Auch in den folgenden Tagen war ich in Laupheim unterwegs, u. a. beim Maibaumstellen in Baustetten und Bihlafingen und im Planetarium.
Natürlich haben mich während der Woche auch viele Fragen bezüglich des engen Ergebnisses erreicht. Auch Fragen, ob dies denn ein echter Sieg sei oder ob man so einen Sieg überhaupt annehmen dürfe.
Meiner Meinung nach war Laupheim in einer ganz besonderen, glücklichen Lage: eine echte Wahl. Am Anfang standen sechs Bewerberinnen und Bewerber zur Auswahl. Alle ganz unterschiedlich. So unterschiedlich wie die Gesellschaft. Es gab Favoriten oder Außenseiter. Erfahrende Verwaltungsprofis und Menschen aus der Mitte der Gesellschaft.
Zwei Bewerber gingen in die entscheidende Runde. Und auch hier bestand eine echte Wahl. Jeder von uns steht für ganz unterschiedliche Politikansätze. Für eine unterschiedliche Vorstellung von Verwaltung, Führung und der eigenen Rolle in der Stadtgesellschaft. Laupheim hatte die Wahl und hat diese getroffen. Knapp möglichst – aber getroffen. Das Wahlrecht sieht keine Bewertung des Abstandes zwischen den Kandidaten vor. Die einfache Mehrheit – also eine Stimme Vorsprung – ist ausreichend (in der Neuwahl). Daher gibt es auch keinen Grund für mich, die Wahl nicht anzunehmen. Sie drückt ja den Willen der Wählerinnen und Wähler aus.
An der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses habe ich keine Zweifel. Ich war selbst über viele Jahre Wahlvorsteher in einem Wahllokal in Ulm und weiß, wie akribisch dort gearbeitet wird. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer stammen aus der Mitte der Gesellschaft und sind keine abgeschottete Kaste. Hinzu kommt, dass die Oberbürgermeisterwahl einfach auszuzählen ist: Kandidat A, Kandidat B, Sonstige und ungültige Stimmen sind zu beachten. Ich wende mich daher gegen jene Stimmen, die unsere Wahlen an sich in Frage stellen. Sie sind unser höchstes Gut!
Zur Demokratie gehört aber auch, dass Fragen gestellt oder Einspruch eingelegt werden darf. Und das ist auch gut so. Wir wollen keine absolutistischen Zustände. Es ist Herrn Wiests Recht dies zu tun. Bewertet wird es nun in Tübingen. Hätte ich mir persönlich etwas Anderes gewünscht oder selbst anders gehandelt – ja. So wird nun einiges an Zeit ins Land gehen, bevor wir Gewissheit haben und die Aufgaben angepackt werden können.
Ich habe im Wahlkampf immer gesagt: Ich bin der festen Überzeugung, dass Laupheim einen Weg zueinander finden und die eigene Person oder Karriere in den Hintergrund treten muss. Ich akzeptiere Herrn Wiests Entscheidung als Ausdruck unserer festen Demokratie. Und bitte Sie dies auch zu tun. Es dürfen keine neuerlichen Gräben geöffnet werden. Laupheim muss geschlossen in die Zukunft blicken.
Die Entscheidung der Rechtsaufsicht kann nun zur Befriedung beitragen. Dazu zählt dann auch die Akzeptanz der Entscheidung. Bereits heute kursieren Verschwörungsfantasien zur Wahl und es wurde gegen Frau Bürgermeisterin Wind und die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer polemisiert. Das ist nicht akzeptabel. Demokratische Verfahren ja – Polemik und persönliche Anfeindungen – nein.
Es ist mein innigster Wunsch, mit Ihnen zusammen Laupheim in die Zukunft zu führen. Vielleicht müssen wir uns hierzu nun ein wenig mehr gedulden, aber das Ziel verliere ich nicht aus den Augen.“