Ulms OB: "haben der AfD nicht den roten Teppich ausgerollt!"

Martin Ansbacher widerspricht den Grünen

Ulms OB Martin Ansbacher wehrt sich gegen die Kritik der Grünen wegen des geplanten Parteitag der AfD in Ulm. Die Stadt habe keinen Spielraum gehabt.

„Die Ulm-Messe habe mitnichten der AfD den roten Teppich ausgerollt“, sagt OB Ansbacher. Auch ihm gefalle es nicht, dass die AfD in der Donauhalle zwei Veranstaltungen abhalten werde, aber juristisch sei der Sachverhalt eindeutig, jedes Gericht würde gegen die Stadt entscheiden. Diese Bühne wollten wir der Partei nicht geben. Der rechtsextremen AfD müsse vielmehr politisch begegnet werden. Die Grünen hatten öffentlich kritisiert, dass sich die Stadt nicht mit allen Mitteln gewehrt habe, um den AfD-Parteitag zu verhindern. Die baden-württembergische AfD will im Oktober und November in der Donauhalle zwei Parteiveranstaltungen durchführen.

Kein guter Stil

Der OB erklärt in der Pressemitteilung der Stadt, dass der Aufsichtsrat der UlmMesse Ende Juni über die AfD-Anfrage und die Absicht, die Donauhalle zu vermieten, informiert worden sei. Das gesamte Gremium habe die AfD-Anfrage sehr kritisch gesehen, aber niemand -auch nicht die Vertreterinnen der Grünen – habe ein grundsätzliches Veto gegen einen Vermietung eingelegt oder verlangt, den Gerichtsweg zu bestreiten. „Nun zu sagen, die Stadt hätte anders agieren müssen, nachdem man in Kenntnis des Vorgangs wochenlang geschwiegen habe, sei kein guter Stil und zeichne ein falsches Bild“, sagt Ansbacher. Er fordert stattdessen, den Blick nach vorn zu richten und der AfD politisch zu begegnen.

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