„Ich habe mich mit den Rektorinnen und Rektoren darüber verständigt, dass offene Hochschulen und das Präsenzsemester unsere gemeinsame oberste Priorität sind. Es ist für uns vorrangig, den Studierenden die Sicherheit zu geben, dass die Hochschulen und Lernorte offenbleiben“, sagte die neue Wissenschaftsministerin Petra Olschowski am Montag (3. Oktober) in Stuttgart.
Infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist die Energieversorgung unsicher geworden und die Energiekosten sind rasant gestiegen. Die Hochschulen, Studierendenwerke und Universitätsklinika stehen vor einem schwierigen Winter. „Es steht außer Frage, dass die immensen Energiepreissteigerungen insbesondere für die Universitäten und Universitätsklinika, die dies aus ihren eigenen Etats finanzieren müssen, ein großes Problem sind“, sagte die Ministerin.
Die aktuellen Energiepreissteigerungen stellen eine außergewöhnliche Situation dar, die so in der Hochschulfinanzierungsvereinbarung nicht absehbar war und die den Rahmen der üblichen Flexibilität einer solchen Vereinbarung sprengt. „Die Landesregierung hat deshalb reagiert: Der vom Kabinett beschlossene Haushaltsentwurf 2023/24 sieht eine neue Rücklage in Höhe von einer Milliarde Euro unter anderem für Energiepreissteigerungen vor, an der auch die Universitäten, Universitätsklinika und andere Einrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Wissenschaftsministeriums teilhaben können“, so Olschowski weiter.
Dies sei gerade für die Universitäten, die schon bisher jährlich rund 90 Mio. Euro für die Finanzierung von Energiekosten aufwenden, ein ganz wichtiges Signal: „Das Land sieht die Probleme und kümmert sich darum, auch wenn es voraussichtlich nicht möglich sein wird, diese Mehrkosten vollständig zu kompensieren“, so Ministerin Olschowski.