Am 21. Juni hätte sie eigentlich sein sollen…
Die Bürgermeisterwahl in Illerkirchberg findet nicht statt. Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis hat sie abgesagt. Der Grund dafür ist die aktuelle Corona-Lage. Der Gemeinderat von Illerkirchberg hat sich mehrheitlich für die Absage entschieden.
Die Absage beruht auf § 29 des Kommunalwahlgesetzes und den derzeit besonderen Einschränkungen durch die infektionsschützenden Maßnahmen der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg. Danach kann eine Wahl abgesagt werden, wenn während der Vorbereitung der Wahl ein offenkundiger, vor der Wahl nicht mehr behebbarer Mangel festgestellt wird.
Einen solchen Mangel sieht die Rechtsaufsichtsbehörde und die Gemeinde im Blick auf die örtliche Wahlkampfsituation für gegeben. Aufgrund der derzeitigen Situation sind die Wahlwerbemöglichkeiten der Bewerber deutlich reduziert. Gleichzeitig ist auch die Durchführung einer öffentlichen Kandidatenvorstellung nach der derzeitigen Rechtslage ausgeschlossen. Damit ist das Informationsbedürfnis der Bevölkerung der Gemeinde Illerkirchberg zur Bildung einer „Wahlmeinung“ eingeschränkt.
Das Innenministerium Baden-Württemberg hatte in seinen Hinweisen zu kommunalen Wahlen vom 20. Mai 2020 deutlich gemacht, dass die bestehenden Einschränkungen im öffentlichen Leben und die örtliche Wahlkampfsituation zu einer Absage einer Wahl führen können.
Der Illerkirchberger Gemeinderat hatte in seiner gestrigen Sitzung zudem beschlossen, die erforderliche Wiederholungswahl am 12. Juli 2020 und eine möglicherweise erforderliche Neuwahl („Stichwahl“) am 2. August 2020 durchzuführen. Die Entscheidung, die Wiederholungswahl sehr zeitnah nach dem ursprünglichen Wahltermin durchzuführen, ist vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Lockerungen nach der CoronaVO zu sehen.
Durch die Verschiebung der Wahl können den Bewerbern und der Bevölkerung der Gemeinde Illerkirchberg ausgeweitete Wahlwerbe- und Informationsmöglichkeiten ermöglicht werden.