Warum duldet die Stadt Ulm die unangemeldeten Corona-Spaziergänge? Das fragt sich in einem Schreiben an den Ulmer Oberbürgermeister die SPD Fraktion im Gemeinderat.
Für die Ulmer SPD ist es, laut einem Schreiben an OB Czisch, nicht nachvollziehbar, dass die Stadt die sogenannten Corona-Spaziergänge bisher weitestgehend duldet. Zuletzt haben in Ulm mehrere tausend Teilnehmer teilweise sogar den Verkehr lahmgelegt. Laut SPD verwundert und ärgert es diejenigen in der Stadtgesellschaft, die sich im Willen, die Pandemie einzudämmen, an die Auflagen halten. Insbesondere auch die Unternehmer in Gastronomie und Handel.
Polizei ermittelt Hintermänner
Die Stadt Ulm duldet die unangemeldeten Versammlungen bisher, obwohl sie, weil unangemeldet, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Das Ziel soll u.A. wohl sein, an die Drahtzieher zu gelangen. Die Polizei soll bereits einen der Hintermänner ermittelt haben. Die Staatsanwaltschaft bearbeite den Fall auch schon. Es drohen Geld- und Haftstrafen.
Die Stadt Ravensburg dagegen hat sogenannte Corona-Spaziergänge per Allgemeinverfügung verboten.
