Zoll geht gegen Schwarzarbeit im Südwesten vor

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Hauptzollamt Ulm

Kontrollen auch in Ulm

Unter anderem bei Karlsruhe, Ulm und Stuttgart ist der Zoll gegen Schwarzarbeit vorgegangen.

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion gab es auch im Südwesten verstärkt Kontrollen in der Gastronomie und Hotellerie, wie die Hauptzollämter am Montag mitteilten. Ziel der Aktion sei die Überprüfung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigungen gewesen.

Von der Ostalb bis zum Bodensee waren insgesamt 65 Zöllner im Einsatz. Hierbei wurden fast 300 Arbeitnehmer befragt. Die Beamten leiteten 22 Ordnungswidrigkeitenverfahren u.a. wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz, fehlenden Anmeldungen zur Sozialversicherung und der Ausländerbeschäftigung ohne Erlaubnis ein. Zudem wurden 6 Strafverfahren u.a. wegen illegalem Aufenthalt, Beitragsvorenthaltung und der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt eingeleitet.

Im Bereich des Hauptzollamts Karlsruhe wurden mehr als 60 Straf- und Bußgeldverfahren wegen verschiedensten Delikten eingeleitet. Rund 100 Zöllner hatten bei der Schwerpunktaktion am Freitag etwa 75 Objekte überprüft. Im Zuge der Kontrollen fanden die Ermittler laut Zoll im Nebenraum eines Cafés drei illegale Spielautomaten, zwei illegale Spieltische und einen Koffer mit Pokertisch.

Auch im Bereich des Hauptzollamt Stuttgart gab es in der vergangenen Woche Kontrollen. Neben den Zollbeamten waren hier teilweise auch Beschäftigte der Lebensmittelüberwachungsbehörde im Einsatz. Diese stellten beispielsweise in einer Esslinger Gaststätte Schädlingsbefall fest und ordneten die Schließung an, wie das Zollamt mitteilte.

Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit lege der Zoll ein besonderes Augenmerk auf die personalintensive Hotellerie und Gastronomie, hieß es. Durch die stark variierenden Arbeitszeiten der Branche würden hier immer wieder Verstöße festgestellt werden. Nach den Kontrollen am Freitag soll es nun umfangreiche Nachprüfungen geben.

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